In Pflegeeinrichtungen in Deutschland greift jetzt eine verpflichtende Tarifbezahlung. Sie gelte in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen und sorge für Gehaltssteigerungen um bis zu 30 Prozent, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mit. Noch zu Zeiten der Großen Koalition hatte die Bundesregierung Pflegeheime und ambulante Dienste verpflichtet, ihre Mitarbeitenden nach Tarif zu bezahlen; sonst können sie nicht mehr mit der Pflegeversicherung abrechnen. Das kann entweder durch einen eigenen Tarifvertrag, die Anlehnung an branchenübliche Verträge oder die Bezahlung nach dem regional üblichen Durchschnittsniveau der Pflegetarifverträge geschehen.
Entlohnung nach Tarifmaßstäben
Inzwischen haben rund 90 Prozent aller Einrichtungen eine entsprechende verpflichtende Rückmeldung zur Tariftreue abgegeben, wie der Bundesverband der Allgemeinen Ortskrankenkassen der Deutschen Presseagentur mitteilte. Im Gegenzug seien Pflegekassen verpflichtet, die steigenden Lohnaufwendungen bei Verhandlungen zur Vergütung von Pflegeleistungen zu berücksichtigen und damit eine Finanzierung der Tarifbezahlung zu gewährleisten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erklärte dazu: ,,Die Tariftreueregelung wirkt. Die Löhne der Pflegekräfte in den Heimen steigen erheblich, und das ist gewollt. Endlich wird ihre wichtige Arbeit besser entlohnt." Das Ministerium wies darauf hin, dass die Löhne in der Altenpflege in den vergangenen Jahren bereits deutlich gestiegen seien. ,,Von 2017 bis 2021 betrug der Lohnzuwachs in der Altenpflege insgesamt 20,8 Prozent. Damit übertraf die Lohnentwicklung in der Altenpflege die durchschnittliche Lohnentwicklung aller Branchen mit einem Gesamtanstieg von 9,6 Prozent und in der Krankenpflege mit 13,6 Prozent." ka/dpa